Art. 76 VAG

Überwachung der Risiken

6. Kapitel: Besondere Bestimmungen betreffend die Aufsicht über Versicherungsgruppen und Versicherungskonglomerate

2. Abschnitt: Versicherungskonglomerate

> Art. 75 Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit

< Art. 77 Eigenmittel

English translation of article 76 of the Swiss Insurance Supervision Act

Gesetzestext

Überwachung der Risiken

Die FINMA kann Vorschriften zur Überwachung konglomeratsinterner Vorgänge und konglomeratsweiter Risikokonzentration erlassen.

Verordnungstext

Art. 193 AVO Gruppeninterne Vorgänge

1 Gruppeninterne Vorgänge sind Geschäfte und Transaktionen, bei denen beaufsichtigte Unternehmen sich zur Erfüllung einer Verpflichtung direkt oder indirekt auf andere Unternehmen innerhalb derselben Versicherungsgruppe stützen; insbesondere betrifft dies:

a. Darlehen;

b. Garantien und ausserbilanzmässige Geschäfte;

c. Geschäfte und Transaktionen, die anrechenbare Eigenmittel nach Artikel 37 Absatz 2 Buchstabe d sind;

d. Kapitalanlagen;

e. Rückversicherungsgeschäfte;

f. Kostenteilungsvereinbarungen; und

g. sonstige Risikotransfer-Geschäfte.

2 Als wichtig gelten gruppeninterne Vorgänge, welche die finanzielle Situation eines einzelnen Unternehmens oder der Versicherungsgruppe insgesamt wesentlich verändern oder noch verändern werden und welche die von der FINMA vorgegebenen Mindestwerte überschreiten.

Art. 194 AVO Überwachung gruppeninterner Vorgänge

1 Die Versicherungsgruppe hat der FINMA vor Eintritt der rechtlichen Wirksamkeit über alle wichtigen gruppeninternen Vorgänge Bericht zu erstatten. Zudem ist der FINMA jährlich innert drei Monaten nach Jahresabschluss über den Bestand der Vorgänge zu berichten. Sie kann eine Berichterstattung in kürzeren Abständen verlangen.

2 Werden Vorgänge zur Unterstützung von Gruppenunternehmen über natürliche oder juristische Personen getätigt, die ausserhalb der Versicherungsgruppe stehen, so ist auch über diese Transaktionen und Geschäfte Bericht zu erstatten.

3 Die FINMA regelt Art und Inhalt der Berichte und legt die Mindestwerte unter Berücksichtigung der Grösse und der Komplexität der Versicherungsgruppe fest.

Art. 204 AVO Anwendbare Vorschriften

Die Artikel 191–203a betreffend die Versicherungsgruppen finden auf die Versicherungskonglomerate sinngemäss Anwendung.

Rundschreiben

siehe: FINMA Rundschreiben 2017 02 Corporate Governance - Versicherer.pdf

siehe: FINMA Rundschreiben 2016 04 Versicherungsgruppen und -konglomerate.pdf

siehe: FINMA Rundschreiben 2010 01 Vergütungssysteme.pdf

Praxis (FINMA-Mitteilungen, Erläuterungen)

Gesetzesmaterialien

siehe: Gesetzesmaterialien zu Art. 76 VAG

Rechtsprechung

Literatur

Rechtsvergleich (EU Richtlinien)

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