Gesetzesmaterialien zu Art. 82 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3839

Artikel [80] enthält schliesslich die gesetzliche Grundlage für eine Vorortkontrolle durch die schweizerische Aufsichtsbehörde im Ausland. Diese Regelung ist erforderlich, da eine effektive Gruppen- oder Konglomeratsaufsicht nicht an der Schweizer Grenze Halt machen kann, sondern vielmehr grenzüberschreitend alle der Gruppe bzw. dem Konglomerat angehörenden Unternehmen muss erfassen können. Spiegelbildlich dazu ermöglicht Absatz 2 die Vorortkontrolle durch ausländische Aufsichtsbehörden in der Schweiz. Damit wird sichergestellt, dass ausländische Staaten Gegenrecht erhalten, was in der Regel die Voraussetzung dafür ist, dass der betreffende ausländische Staat die Prüfung durch die schweizerische Aufsichtsbehörde zulässt. 

Artikel [80] enthält eine inhaltlich weitgehend mit der Bestimmung von Artikel 23septies Bankengesetz (SR 952.0) übereinstimmende Vorschrift, die allerdings aus Gründen der besseren Lesbarkeit und Transparenz redaktionell verbessert wurde.
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