Gesetzesmaterialien zu Art. 80 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3838

Durch diese Bestimmung soll inskünftig der Informationsaustausch zwischen dem Bundesamt für Privatversicherungen und den anderen schweizerischen Finanzmarktaufsichtsbehörden ermöglicht werden. Eine analoge Vorschrift wurde bereits in Artikel 50 des Entwurfs zum totalrevidierten Nationalbankgesetz aufgenommen und wird ebenfalls Eingang ins Banken- und ins Börsengesetz (Art. 23bis E-BankG; Art. 34bis E-BEHG) finden. Auf diese Weise soll nicht zuletzt auf eine enge Verflechtung der Finanzmarktaufsicht hingewirkt und eine umfassende Aufsicht sichergestellt werden. Zudem ist es vorstellbar, dass sich künftig auch weitere Tätigkeitsfelder von gegenseitigem Interesse eröffnen. Der Umfang des Informationsaustausches wird freilich durch das jeweilige Interesse der auskunftsersuchenden Behörde vorgegeben, indem nur diejenigen Informationen bzw. Unterlagen weitergeleitet werden dürfen, welche die anfragende Behörde zur Erfüllung ihrer Aufsichtsaufgaben tatsächlich benötigt.

Botschaft zum Bundesgesetz betreffend die Aufsicht über die soziale Krankenversicherung (BBl 2012 1994)

Änderungen des VAG

Durch die Erweiterung der Bestimmung zum nationalen Informationsaustausch wird [sowohl] der FINMA als auch der Aufsichtsbehörde nach Artikel 58 ermöglicht, ihre Aufsichtstätigkeiten zu koordinieren und die hierzu notwendigen Informationen betreffend die Krankenkassen und Rückversicherer auszutauschen.

Botschaft zum Finanzmarktinfrastrukturgesetz (BBl 2014 7483)

Änderung des VAG

Art. 80

Die Regelung der Amtshilfe erfolgt neu im FINMAG. Die entsprechenden Bestimmungen des VAG können daher – wie diejenigen in den anderen Finanzmarktgesetzen – aufgehoben werden.

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