Gesetzesmaterialien zu Art. 8 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3812 f.

Das geltende Rechte setzt einen Rahmen für das vorgeschriebene Mindestkapital von 5 bis 10 Millionen Franken in der Lebensversicherung und von 600 000 bis 10 Millionen in der Schadenversicherung. Der Revisionsentwurf sieht neu einen Rahmen von 3 bis 20 Millionen (für alle Versicherungszweige) vor. Damit soll nicht nur der Entwicklung des Geldwertes und der wirtschaftlichen Verhältnisse der Versicherer, sondern auch den erhöhten Solvabilitätsvorschriften der EU («Solvency I») Rechnung getragen werden. Für die Genossenschaften nimmt das Kapital in der Regel die Form einer Reserve an, die nicht ohne Zustimmung der Aufsichtsbehörde verändert werden darf (Art. 5 des Entwurfes). Wie bisher wird der Bundesrat auf dem Verordnungsweg den für die einzelnen Versicherungszweig massgeblichen Rahmen des erforderlichen Mindestkapitals festlegen.

Artikel 87 Absatz 5 gewährt bestehenden Versicherungsunternehmen eine Frist von zwei Jahren, um ihr Kapital gegebenenfalls an die neue Vorschrift anzupassen.
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