Gesetzesmaterialien zu Art. 71 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3836

Die Aufsicht über eine Versicherungsgruppe kann nur dann sinnvoll und zweckmässig ausgeübt werden, wenn die Aufsichtsbehörde ohne Einschränkung Zugriff auf alle aufsichtsrelevanten Informationen und Unterlagen hat. Aus diesem Grund statuiert Artikel [69] eine Auskunftspflicht für sämtliche einer Versicherungsgruppe angehörenden Unternehmen, unabhängig davon, ob es sich um Versicherungsunternehmen oder um branchenfremde Gesellschaften handelt. Die entsprechenden Auskünfte können entweder bei dem der Gruppe angehörenden Einzelunternehmen beschafft, durch dieses beigebracht oder aber auf dem Weg der Amtshilfe eingeholt werden.

Für Fälle, in denen abgeklärt werden muss, ob eine Gruppenaufsicht zu verfügen ist und welche Unternehmen davon betroffen sind, kann die Aufsichtsbehörde gestützt auf Artikel 2 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 3 bereits im Rahmen des Unterstellungsverfahrens von allen möglicherweise beteiligten Unternehmen sämtliche erforderlichen Auskünfte verlangen.
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