Art. 53 VAG

Konkurseröffnung

5. Kapitel: Aufsicht
2. Abschnitt: Sichernde Massnahmen, Liquidation, Konkurs
> Art. 52 Liquidation


Gesetzestext

Konkurseröffnung1

1 Besteht begründete Besorgnis, dass ein Versicherungsunternehmen überschuldet ist oder ernsthafte Liquiditätsprobleme hat, und besteht keine Aussicht auf Sanierung oder ist diese gescheitert, so entzieht die FINMA dem Versicherungsunternehmen die Bewilligung, eröffnet den Konkurs und macht diesen öffentlich bekannt.

2 Die Bestimmungen über das Nachlassverfahren (Art. 293–336 des BG vom 11. April 1889 über Schuldbetreibung und Konkurs, SchKG2), über das aktienrechtliche Moratorium (Art. 725 und 725a des Obligationenrechts3) und über die Benachrichtigung des Gerichts (Art. 728c Abs. 3 des Obligationenrechts) sind auf Versicherungsunternehmen nicht anwendbar.

3 Die FINMA ernennt einen oder mehrere Konkursliquidatoren. Diese unterstehen der Aufsicht der FINMA und erstatten ihr auf Verlangen Bericht.

1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 5 des BG vom 18. März 2011 (Sicherung der Einlagen), in Kraft seit 1. Sept. 2011 (AS 2011 3919; BBl 2010 3993).
2 SR 281.1
3 SR 220

Verordnungstext


Kein ausführender Verordnungstext zu diesem Artikel.

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