Gesetzesmaterialien zu Art. 5 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3812

Artikel 5 Absatz 1, 2. Satz verlangt, dass für Änderungen des Geschäftsplans, die aus Fusionen, Spaltungen und Umwandlungen von Unternehmen resultieren, vorgängig die Zustimmung der Aufsichtsbehörde einzuholen ist; aus Artikel 5 Absatz 2 ergibt sich, dass Verträge, durch welche Funktionen auf Dritte ausgegliedert werden, vorgängig der Aufsichtsbehörde vorgelegt werden müssen, unabhängig davon, in welcher Form und unter welchen Bedingungen die Ausgliederung erfolgt.

Botschaft zur Bündelung der Aufsicht über Revisionsunternehmen und Prüfgesellschaften (BBl 2013 6857)

Änderung des VAG

Art. 5 Abs. 1 erster Satz

Im Geschäftsplan müssen künftig keine Angaben mehr zum Prüfungsmandat gemacht werden (vgl. dazu Art. 4 Abs. 2 Bst. i). Folglich entfällt auch die Genehmigungspflicht der FINMA (Art. 5 Abs. 1 E-VAG).
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