Gesetzesmaterialien zu Art. 47 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3829

Die Prüfungen, welche die Aufsichtsbehörde durchführen kann, können sowohl die Notwendigkeit der Unterstellung eines Unternehmens unter die schweizerische Versicherungsaufsicht als auch den gesamten Geschäftsbereich des Versicherungsunternehmens und der Vermittler und Vermittlerinnen zum Gegenstand haben.

Die in Absatz 2 vorgesehene Pflicht der Versicherungsunternehmen, der Aufsichtsbehörde die nach deren Ermessen für die Aufsicht erforderlichen Auskünfte zu erteilen, gilt neu auch für die Vermittler und Vermittlerinnen sowie für die Revisions- und Kontrollorgane.

Die Aufsichtsbehörde muss frühzeitig über besondere Probleme informiert sein, mit denen ein Versicherungsunternehmen konfrontiert werden könnte, wenn sie rechtzeitig Massnahmen zum Schutze der Versicherten treffen soll. Diesem Anliegen dient die Pflicht der Geschäftsleitung in Absatz 3, die Aufsichtsbehörde unverzüglich über wichtige Vorkommnisse zu informieren.

Um der wirtschaftlichen Entwicklung – insbesondere innerhalb von Versicherungsgruppen Rechnung – zu tragen, muss die Möglichkeit von Funktionsausgliederungen zugelassen werden. Allerdings darf dadurch nicht die Durchführung der Aufsicht über ein Versicherungsunternehmen behindert werden. Aus diesem Grund weitet Absatz 4 die Auskunftspflicht auf Personen aus, welche die ausgegliederten Funktionen wahrnehmen. Denkbare Beispiele für die Ausgliederung von Funktionen wären z.B. die Übertragung der Vermögensverwaltung, der Produktentwicklung, der Schadenregulierung, der Organisation des Aussendienstes oder der Buchhaltung auf Dritte.

Botschaft zum FINMAG (BBl 2006 2829)

Änderungen des VAG

Formelle Änderungen

Auch beim kürzlich verabschiedeten Versicherungsaufsichtsgesetz sind terminologische Anpassungen vorzunehmen. Darüber hinaus sind Bestimmungen zu den Aufsichtsinstrumenten sowie Sanktionen gestrichen worden, welche nun im Rahmen der Harmonisierung im FINMAG geregelt sind.

Art. 47 Prüfungsbefugnisse und Auskunftspflicht bei Ausgliederung von Funktionen

Da die bisher in Artikel 47 vorgesehenen Auskunftspflichten neu im FINMAG enthalten sind, regelt Artikel 47 Absatz 2 nur noch die Auskunftspflicht bei Ausgliederungen von wesentlichen Funktionen bei Versicherungsunternehmen.
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