Gesetzesmaterialien zu Art. 22 VAG

Botschaft 2003

Unten finden Sie den Botschaftstext zu dieser Bestimmung. Die ganze Botschaft finden Sie unter diesem Link: Botschaft 2003

BBl 2003, S. 3818

Die speziellen Organisationsanforderungen, welche die Aufsicht an Versicherungsunternehmen stellt, werden nicht abstrakt definiert. Verlangt wird vielmehr die konkrete Fähigkeit zu einem alle wesentlichen Risiken des Unternehmens erfassenden Risikomanagement. Wir verstehen unter Risikomanagement die Erfassung, Beurteilung und Berücksichtigung nicht nur der versicherungstechnischen Risiken (Passivseite der Bilanz) sondern auch der Risiken der Anlagen (Aktivseite der Bilanz). Dies bedeutet, dass ein Versicherungsunternehmen auch in der Lage sein muss, die finanziellen Risiken zu quantifizieren und gegebenenfalls zu limitieren, so etwa die Marktrisiken oder die Kreditrisiken der Anlagen. Weiter stellt die Aufsicht auch Ansprüche an ein adäquates Risikomanagement der weiteren, operationellen Risiken. Dazu gehört, dass in der Führung des Versicherungsunternehmens auch Grundsätze der Corporate Governance verwirklicht sind, indem beispielsweise die Verantwortlichkeiten klar geregelt, die Überwachungsfunktionen von den ausführenden Funktionen unabhängig und die Entscheidungsträger genügend qualifiziert sind sowie der notwendige Informationsaustausch sichergestellt ist. Bezüglich des Risikomanagements versteht sich von selbst, dass gesetzlich nicht allgemeingültige Vorschriften statuiert werden können, sondern dass das Versicherungsunternehmen durch die Wahl eines geeigneten Risikomanagement-Modells seinen besonderen Bedürfnissen angemessen Rechnung zu tragen hat. Die Aufsichtsbehörde wird entsprechende, auf die versicherungsspezifischen Besonderheiten der Versicherungsunternehmen ausgerichtete Anforderungen stellen müssen. Diese Überlegungen sind auch für die Umsetzung von Artikel 9 massgebend.

Botschaft zum FINMAG (BBl 2006 2829)

Änderungen des VAG

Formelle Änderungen

Auch beim kürzlich verabschiedeten Versicherungsaufsichtsgesetz sind terminologische Anpassungen vorzunehmen. Darüber hinaus sind Bestimmungen zu den Aufsichtsinstrumenten sowie Sanktionen gestrichen worden, welche nun im Rahmen der Harmonisierung im FINMAG geregelt sind.

Art. 22 Abs. 2 und 3

Dem Grundsatz von Artikel 55 Absatz 2 FINMAG folgend, regelt die FINMA nur die technischen Angelegenheiten des Risikomanagements.
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